Resistanbul — Right to the City

Als vor über einem Monat eine Gruppe von ParkschützerInnen brutalst von der Polizei geräumt wurde, um der Abrodung des Gezi Parks Platz zu machen, konnte man nicht erwarten dass darauf die größte türkische Protestbewegung seit Jahrzehnten folgen würde. Zu oft gab es schon Proteste gegen die verschiedensten sogenannten “Stadterneuerungsprojekte”, die doch zu oft nicht mehr als die nächsten großen Einkaufszentren sind. Trotzdem ziehen bis heute jeden Tag tausende Menschen weiterhin durch die Straßen der Türkei. Längst ist der Gezi Park nicht mehr unbedingt im Fokus der Proteste, die brutale Polizeirepression und die autoritäre Regierung stehen nun im Mittelpunkt vieler Proteste. Und doch spielt der Gezi Park, der Taksim Platz und der gesamte Kampf gegen die Neoliberalisierung der Stadt nach wie vor eine große Rolle, als Idee für einen offenen, demokratischen, autonomen und selbstverwalteten Raum, als ein Symbol für eine andere Form von Stadt.

Geht es also wirklich nur um ein paar Bäume?

Erst vor kurzem wurde trotz einer breiten Protestbewegung und trotz zahlreicher Initiativen das Emek Kino abgerissen, ein Ort der Kunst und der Begegnung, auch dieses musste Platz machen für ein Einkaufszentrum. Kulturgebäude und der öffentliche Raum werden kommodifiziert. Statt eines Parks kann man dann zukünftig durch die Einkaufspassagen flanieren, aber natürlich überwacht von Kameras und privater Security und natürlich auch nur wenn man fleißig konsumiert. Der Taksim Platz, einer der wichtigsten Plätze Istanbuls, der seit Jahren immer wieder der Ausgangspunkt verschiedenster Demonstrationen und Kundgebungen ist, soll ebenfalls dem neoliberalen Diktum der Stadterneuerung angepasst werden. Nicht mehr Fußgänger und politische Kundgebungen sollen diesen Platz prägen, sondern er soll auf ein Fotomotiv für Touristen reduziert und ansonsten für den Autoverkehr geglättet werden. Auch Erdogans Lieblingsprojekt, die dritte Brücke über den Bosperus, soll den Autoverkehr vereinfachen, und wird diesen doch nur erhöhen. Eine ganze Stadt wird für das Auto umgebaut, wärend öffentlicher Verkehr fast nicht ausgebaut ist. Eine ganze Stadt soll unbedingt zu einer globalen Megacity werden, auch wenn das bedeutet Häuser wie ökologisch notwendige Grünflächen zu planieren.

Bei den aktuellen heterogenen Protesten geht es natürlich um mehr als nur ein paar Bäume, es geht um einen Modernisierungswahn der eine ganze Stadt unbelebbar macht, es geht um eine Regierung die Wirtschaft und Konsum über die Bedürfnisse der Menschen stellt, es geht um Großprojekte die intransparent vergeben und ohne BürgerInnenbeteiligung, ja sogar gegen BürgerInnenprotest durchgesetzt werden, es geht aber natürlich auch um Protest gegen eine zunehmend autoritärer agierende Regierung, gegen eine Entdemokratisierung des Landes und gegen völlig überbordende und unverhältnismäßige Polizeigewalt und um vieles mehr. Wie so oft geht es also um eine Vielzahl an Problemen und Widersprüchen, die sich in diesen Massenprotesten artikulieren.

Right to the City

Die zahlreichen Erklärungen und Gründe für die Protestwelle in der Türkei wurden an vielen Stellen genannt. Ich möchte mich in diesem Blogpost jedoch auf die Frage nach dem öffentlichen Raum und nach dem Protest für den Erhalt eben jenes Raums konzentrieren, ein Protest der durch die Besetzung öffentlicher Plätze selbst, — so zumindest meine These — einen öffentlichen, einen demokratischen, einen offenen Ort schafft. Die Proteste von Istanbul können daher nicht nur wegen ihres Auslösers, des Gezi Parks, sondern auch wegen ihrer Form in den globalen Kontext der Right to the City Movements eingeordnet werden, obwohl natürlich jeder Protest seine je spezifischen Probleme und Ausformungen hat. In einem früheren Blogpost habe ich über David Harveys Buch “Rebel Cities” geschrieben, und dabei auch den Begriff und die Herkunft sowie die theoretischen Grundlagen des Right to the City erläutert. David Harvey beschreibt dieses spezielle Recht in einem 2008 erschienen Artikel folgendermaßen:

The question of what kind of city we want cannot be divorced from that of what kind of social ties, relationship to nature, lifestyles, technologies and aesthetic values we desire. The right to the city is far more than the individual liberty to access urban resources: it is a right to change ourselves by changing the city. It is, moreover, a common rather than an individual right since this transformation inevitably depends upon the exercise of a collective power to reshape the processes of urbanization. The freedom to make and remake our cities and ourselves is, I want to argue, one of the most precious yet most neglected of our human rights.

Es geht für viele Protestierende also auch um ein Recht darum ihre Nachbarschaft, ihre Stadt, den Raum selbst zu produzieren, selbst zu bestimmen. Raum im Allgemeinen und Stadt im Speziellen leben davon in einem ständigen Wandel zu sein. Wandel und Anpassung gehören dazu, das legitime Anliegen vieler ist allerdings diesen Wandel, diesen Prozess selbst mitbestimmen zu können, diesen Prozess zu demokratisieren. Wenn schrittweise und immer radikaler öffentlicher Raum zerstört, privatisiert, schlicht kommodifiziert wird, so erscheint es immer mehr Menschen notwendig, nicht nur die Zerstörung des öffentlichen Raums aufzuhalten, sondern selbst öffentlichen Raum, Gemeinschaftsraum, “Commons” in der Stadt zu schaffen. Die besetzen Plätze und ganz besonders der Gezi Park und der Taksim Platz versuchen eben dies. Die Besiedelung der Plätze durch Zelte, Volxküchen, Plena, Speech Coners, Bibliotheken, Straßentheater, Seminaren etc. erscheint mir der Versuch öffentlichen und damit einen offenen Raum zu schaffen, einen Raum der nicht von Konsum, Straßenverkehrsordnung, etc. beherrscht ist, sondern vielmehr ein Raum der noch bestimmbar ist. Dieser Raum ist keinesfalls ohne Regeln, jedoch sind die Regeln stets im Plena verhandelbar. Zur Beschaffenheit des besetzen Raums werde ich in einem meiner nächsten Blogposts mehr schreiben.

Öffentlicher Raum

Statt ständig in Bewegung zu bleiben, in kontrollierter Bewegung (“Kontrollgesellschaften” Deleuze) bleiben die Protestierenden einfach stehen (Standing man), bleiben stehen oder setzen sich zu den Assemblies oder übernachten auf dem Platz, dem Park der Straße. Sie verhalten sich anders als es von ihnen erwartet wird, sie behindern den Verkehr. Sie folgen der alten Formel von Bartleby, wenn von ihnen erwartet wird sich zu bewegen, Passant zu sein, scheinen sie zu antworten “I prefer not to”.
Auch wenn durch Repression und Tränengas die Besetzungen und Proteste ständig wieder aufgelöst und vertrieben werden, so finden trotzdem in der ganzen Türkei zahllose Assemblies statt unter dem Motto: “Taksim ist überall, schaffen wir uns unseren eigenen Gezi Park”. Die Proteste haben also nicht nur auf materieller Ebene den Abriss des Gezi Parks zumindest verzögert sondern sie haben — und das ist wesentlich nachhaltiger — den Gezi Park zu einem Symbol gemacht, einem Symbol, einer Idee, einem öffentlichen Raum der überall reproduziert und geschaffen werden kann. Nicht nur wurde der Gezi Park auf symbolischer Ebene der Deutungsmacht der Regierung entrissen, selbst wenn sie dort ein Einkaufszentrum errichten, kann die symbolische Bedeutung so schnell nicht mehr entfernt werden, vielmehr und darüber hinaus haben die Protestierenden den Gezi Park vervielfacht und die Idee in der ganzen Türkei verbreitet. An Che Guevaras Worte erinnernd lautet das Motto: “Schafft ein, zwei, viele Gezi Parks”.
Die Eröffnung dieses vielfältigen und oft nur temporären demokratischen Raums, ist nicht nur ein zentrales Anliegen des Right of the City Movements sondern auch darüber hinaus für die zahlreichen Protestierenden die gegen die autoritäre Regierung, gegen mehr und mehr Regulierungen oder auch nur gegen die überbordende Polizeirepression demonstrieren zu einem Symbol des Widerstandes und damit auch der Selbstermächtigung geworden, das ist zentral, und das ist nachhaltig, selbst wenn die Proteste mit den Bäumen im Gezi Park gemeinsam verschwunden sind. In diesem Sinne wurde öffentlicher Raum erzeugt, demokratischer Raum produziert, temporär, tränengasgetränkt aber voller Fluchtlinien und Werdensprozessen.

Public space in this context is not an empty city square one passes by on the way to work or where one goes for a stroll in the late afternoon. It is the space of democracy and free speech, where one can literally breathe that freedom. During the demonstrations in Taksim and elsewhere in Turkey in the last several weeks, those who wanted to get hold of public space had to gasp for that very breath, occupied as it was by the bitter, burning taste of the pepper gas generously provided by the police.

Hintergrundinfos: bietet dieser äußerst beeindruckende und gelungene Film “Ekümenopolis” der sich den zahllosen aktuellen Umwälzungen in Istanbul, also der Planierung der Vorstädte, der Wohnungsproblematik, der dritten Brücke sowie des Abrisses des Emek Kinos gleichermaßen widmet. Mit einer Bestandsaufnahme der Veränderungen Istanbuls hilft dieser Film dabei, jene stetig wachsende Protestbewegung zu verstehen, die mit ihrem unermüdlichen Engagements den Grundstein der aktuellen Proteste gelegt hat.

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